Steve Bannon und der Verrat der Eliten an der Demokratie

Steve_Bannon_-_Caricature2US-Medien interessieren sich neuerdings für den möglicherweise wichtigsten intellektuellen Input für das mastermind hinter Donald Trump – ein vor 22 Jahren erschienenes Buch mit dem Titel “The Revolt of the Elites and the Betrayal of Democracy”. Bannon selbst hat Axios seine Rezeption davon beschrieben. Er sieht im knapp nach Erscheinen verstorbenen Autor einen hellsichtigen Genius, der die heutige “populistische Revolution” vorhergesagt hat. [Read more...]

“Obamagate”: Bluff, Trick oder politischer Megaskandal?

Das Herumgeeeiere um den möglichen staatlichen Lauschangriff auf den vormaligen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump wird immer verwirrender. Keine Seite will ihre Karten auf den Tisch legen – außer vielleicht die Demokratische Partei. Mit treuherzigem Augenaufschlag betont sie, dass der frühere Präsident nie und nimmer eine solche Aktion genehmigt hätte. Als ob es einen Unterschied machen würde, ob ein von Obama selbst ausgestellter Marschbefehl gefunden wird! Dass die Watergate-Einbrecher von Nixon selbst losgeschickt wurden, wurde ja auch nie bewiesen. [Read more...]

“Obamagate”: Nur .gov sucht an

Sollte die elektronische Überwachung des Wahlkämpfers Trump auf einer gerichtlichen Genehmigung beruhen, musste ein Regierungszweig Obamas um diese ansuchen. Das geht z.B. aus Title IV, Rule 6 der Verfahrenrichtlinien für die United States Foreign Intelligence Surveillance Courts hervor. Gemäß dem 2008 novellierten Foreign Intelligence Surveillance Act geht das ohne Justizministerium (Attorney General) bzw. Geheimdienstdirektor nicht. Das FISA-Ansuchen scheint noch Obamas Justizministerin Lynch bzw. das ihr unterstellte FBI eingebracht zu haben. Das Department of Justice (DOJ) liegt nicht im Weißen Haus, sondern in 500 Metern Entfernung:-P   [Read more...]

USA: Watergate, Obamagate?

Die Wahlkampagne des neuen Präsidenten scheint seit spätestens Mitte 2016 auf Antrag der Vorgänger-Regierung bespitzelt worden zu sein. Bahnt sich in den USA ein zweites, “umgedrehtes Watergate” an, eines in dem der amtierende Präsident nicht zurücktreten muss, sondern eines, das ihn dazu legitimiert, die personellen Netzwerke seines Vorgängers zu zerschlagen? NB zu “wirklich belastendem” Material. [Read more...]

Demokratische Trump-Mythen

Donald_Trump's_hair_from_behind,_2007Ö1 hat am Mittwoch vier Experten zur Diskussion der ersten vierzig Amtstage Donald Trumps geladen – Gelegenheit Material über Erkenntnispathologien zu sammeln, die sich um den neuen Präsidenten anhäufen. Wahr-, Halbwahrheiten und Klischees haben sich schon jetzt zu einem undurchdringlichen Gestrüpp verbunden, das die Sicht auf den US-Präsidenten verstellt. [Read more...]

Hart und unfair? Die Umsetzung von Immigrations-Wahlversprechen

Der neue US-Präsident geht nun in Sachen Immigration dran, die im Wahlkampf abgegebenen Versprechen demonstrativ einzulösen. “Sein” Heimatschutzministerium verfolgt offiziell das Ziel, die bestehenden Gesetze umzusetzen bzw. (fast) alle gesetzlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Es beginnt mit den Abschiebungen bei Straffälligen/Kriminellen, wobei dieser Begriff weiter ausgelegt wird als unter Barack Obama. Gleichzeitig scheint man mit DAPA und DACA zwei zentrale Duldungsdekrete der Obama-Zeit zu übernehmen. [Read more...]

Ein unbequemer Sicherheitsberater

Lieutenant_General_H._R._McMasterDer neue US-Präsident hat sich einen aktiven Soldaten als Sicherheitsberater geholt, der alles andere als ein Yes man ist. McMaster ist Historiker, aber auch so etwas wie der Futurologe der US Army. Als Soldat hat er gehorchen gelernt, als Intellektueller pflegt er sich aber kein Blatt vor den Mund zu nehmen. McMaster scheint das Anecken geradezu zur Lebensphilosophie gemacht zu haben – auch und gerade in der militärischen Hierarchie. [Read more...]

Euro-Politico alleges Perversion of Justice by US President Trump

While political enemies of US-president Trump prepare for impeachment in congress, a european politico, who is seen as mouth piece for the EU Commission’s president, has hinted, that Donald Trump wants to abolish the separation of powers. The scandalous statement by Luxemburg’s foreign minister is not supported by facts, at least up to now. Which can be seen by the new administration’s cautious behavior re “muslim immigration ban”. [Read more...]

Europath legt Verfassungsbeugung durch den US-Präsidenten nahe

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Lxbg. Außenminister Asselborn

Während in den USA Demokraten ein Absetzungsverfahren durch den Kongress vorbereiten, hat ein EU-Politiker, der oft als Sprachrohr des Kommissionspräsidenten fungiert, den US-Präsidenten des Verfassungsbruchs bezichtigt – indirekt, aber unzweideutig: Trump wolle gegen die Gewaltenteilung in den USA vorgehen. Das ist falsch. Zumindest bis heute zeichnet sich Trumps Verhalten durch strikten Legalismus aus. [Read more...]

Süße Träume vom Ende Trumps – Lied des Tages von den Eurythmics

Erst der Sicherheitsberater, dann der designierte Arbeitsministerder Sumpf schlägt zurück und die Demokraten, die Journos und die Euros freuen sich. Wieder einer weg. Jetzt kann es nicht mehr lang dauern bis der Präsident zusammenbricht. Auch Trumps Freunde sehen schwarz. Unheimlich gefickt eingeschädelt, das alles. Eurythmics Sweet Dreams:

USA: Die liberalen Medien schaufeln sich selbst das Grab

Ähnlich wie bei der executive order on immigration wird auch im Fall Flynn das Loch, in dem die so genannten liberalen Medien sitzen, tiefer und tiefer – was in einem aparten Gegensatz zu dem Triumphgeheul steht, das sie anstimmen, wenn sie einen Skalp erbeutet haben (wie im Fall Flynn). Der Präsident agiert derweil mit der demonstrativen Umsicht des um die nationale Sicherheit bemühten Staatsmanns, demokratiepolitisch hyperkorrekt und untadelig rechtsstaatlich. NB: So geht’s weiter. [Read more...]